Allgemeine Geschäftsbedingungen – Tellju

Stand: 2021-01-11

 

  1. Präambel

 

Die Tellju e.U., Inhaber Stefan Jurecek, Anschrift: Aigenstrasse 32, 3712 Maissau, Telefon: +43 677 619 437 50, E-Mail: hallo@tellju.com (in der Folge „ANBIETER“), bietet Kunden das Service, vertrauliche Informationen und Erinnerungen zu bestimmten Ereignissen an vorab definierte Kontakte zu kommunizieren. In diesem Zusammenhang hat der ANBIETER eine Online-Softwareanwendung (in der Folge „SOFTWARE“) entwickelt.

 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) richten sich an Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG für private Zwecke.

 

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.

 

  1. Klarstellung und Warnung

 

Der ANBIETER bemüht sich um eine vertrauliche Behandlung sämtlicher Informationen, die in die SOFTWARE eingegeben werden. Eine vollständige (im Sinne von 100%ige) Vertraulichkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden.

 

Der ANBIETER rät daher davon ab, sensible Informationen, besonders schützenswerte personenbezogene Daten, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder ähnliche Informationen in die SOFTWARE einzugeben.

 

Klarstellend wird weiters darauf hingewiesen, dass eine Eingabe in die SOFTWARE keine rechtswirksame letztwillige Verfügung (bspw Testament) darstellt.

 

  1. Geltungsbereich

 

Diese AGB regelt die Anschaffung, Nutzung und Verwertung der SOFTWARE sowie die damit verbundenen unternehmerischen und administrativen Tätigkeiten.

 

Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

 

Diese AGB sind dauerhaft unter dem URL: [https://tellju.com/agb/] abrufbar.

 

Der ANBIETER richtet seine Leistung an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich, Deutschland und Schweiz. Diese Einschränkung erfolgt aufgrund logistischer, rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Überlegungen und ohne Diskriminierungsabsicht.

 

  1. Nutzungsvoraussetzungen

 

Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln. Dies gilt insbesondere für sein Passwort. Der Kunde stellt sicher, dass das Passwort den geforderten Vorgaben entspricht und nicht an Dritte weitergegeben wird.

 

Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er den ANBIETER unverzüglich davon zu informieren.

 

Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung von SOFTWARE gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

 

Der Kunde hat geeignete Vorkehrungen zu treffen um die SOFTWARE vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

 

Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die erforderliche elektronische Infrastruktur (insbesondere E-Mail-Account sowie Hard- und Software-Infrastruktur) für den Betrieb der SOFTWARE zu schaffen. Den ANBIETER treffen diesbezüglich keine Aufklärungs- und Beratungspflichten.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass passwortgeschützte Dokumente durch den Empfänger nicht geöffnet werden können.

 

  1. Angebot, Vertragsabschluss, Beginn der Zahlungspflicht und Höhe des Entgelts

 

Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ und die Angabe der erforderlichen Daten in die Eingabe-Maske gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem ANBIETER ab. Der ANBIETER ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Die Annahme des Angebotes des Kundens, und damit der Vertragsabschluss, erfolgt durch den ANBIETER, indem die SOFTWARE dem Kunden web-basiert zur Verfügung gestellt wird.

 

Die Höhe des Entgelts richtet sich nach dem vom Kunden ausgewählten Paket.

 

Hinweis: Jeder Nutzer darf nur einen Account haben.

 

Werden mehr Nachrichten erstellt oder Dateianhänge angehängt als im aktuellen Paket enthalten sind, so werden bei Auslösung nur die Nachrichten versendet, die nicht mit einem Rufzeichen markiert sind. Läuft ein Paket aus und es sind mehr Nachrichten vorhanden als im herabgestuften Paket, so werden nur die Nachrichten, die kein Rufzeichen als Beifügung haben, versendet.

 

  1. Zahlungsmodalitäten

Das Entgelt für die Nutzung der SOFTWARE wird nach Vertragsabschluss mit der Rechnungslegung durch den ANBIETER fällig.

 

Die auf der Website des ANBIETERS angeführten Preise verstehen sich in EUR. Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert.

Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt dem ANBIETER.

 

Die Zahlungsmöglichkeiten werden transparent auf der Website angeführt.

 

Sofern die Forderungen nicht binnen vierzehn Tagen bezahlt werden, wird der ANBIETER den gesetzlich zulässigen Verzugszins von 4 % pro Jahr ab dem Tag der Fälligkeit verrechnen. Weiters ist der ANBIETER berechtigt, Mahn- und Inkassokosten gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

 

Der ANBIETER ist berechtigt, sämtliche Preise zum 1.1. oder 1.7. einmal pro Jahr an den aktuellen Verbraucherspreisindex anzupassen. Als Referenz gilt der österreichische Verbraucherpreisindix zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, abrufbar auf der Website der Statistik Austria.

 

Der ANBIETER ist berechtigt, das Entgelt zu erhöhen, sofern dies sachlich gerechtfertigt ist (bspw Erhöhung der Barauslagen oder Kosten). Im Fall einer Preiserhöhung hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, sofern er durch die Preiserhöhung wesentlich benachteiligt wird.

  1. Rücktrittsrecht nach FAGG

 

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.

 

Das Rücktrittsrecht gilt dann nicht, wenn die Lieferung von unkörperlichen digitalen Inhalten (i) mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit (ii) dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitiger Vertragserfüllung und (iii) nach Zurverfügungstellung einer Vertragsausfertigung oder Vertragsbestätigung erfolgt.

 

Der Kunde hat das Recht, einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem ANBIETER mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website des ANBIETERS abgerufen werden kann.

 

Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:

 

Tellju,

Inhaber Stefan Jurecek,

Anschrift: Aigenstrasse 32, 3712 Maissau,

Telefon: +43 677 619 437 50,

E-Mail: hallo@tellju.com

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der ANBIETER alle Zahlungen, die er vom Kunden bereits erhalten hat unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim ANBIETER eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der ANBIETER dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

 

Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der dem ANBIETER einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt, zu dem der Kunde dem ANBIETER von der Ausübung des Widerrufsrechtes hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

  1. Werknutzungsbewilligung

 

Der ANBIETER erteilt dem Kunden die nicht ausschließliche, zeitlich, inhaltlich und örtlich für die Zwecke des Geschäftsverhältnisses beschränkte Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) die SOFTWARE zu nutzen.

 

Eine Weiterveräußerung der SOFTWARE bedarf einer ausdrücklichen Zustimmung des ANBIETERS.

 

Das Recht auf Dekompilierung der SOFTWARE ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Der Kunde darf ohne Zustimmung des ANBIETERS keine Veränderungen an der SOFTWARE vornehmen.

 

Kennzeichnungen der SOFTWARE, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

 

Der Kunde hat keinen Anspruch auf den Quellcode, Einschulungen und Benutzerhandbücher.

 

  1. Support-Dienstleistungen

 

Support-Anfragen sind per E-Mail an die Adresse  [hallo@tellju.com] oder über das integrierte Kontaktformular der Anwendung in verständlicher und nachvollziehbarer Weise zu senden.

 

Der ANBIETER verpflichtet sich dazu, binnen 48 Stunden auf Anfragen zu antworten.

 

Anfragen werden ausschließlich während folgenden Zeiträumen an Werktagen beantwortet:

 

Montag bis Donnerstag: 09 bis 17 Uhr

Freitag: 09 bis 14 Uhr

 

Der ANBIETER behält sich das Recht vor, missbräuchliche Kundenanfragen ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen.

 

  1. Zurverfügungsstellungspflicht

 

Der ANBIETER ist dazu verpflichtet, dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses die SOFTWARE zur Verfügung zu stellen.

 

Der ANBIETER gewährleistet eine 99%ige Verfügbarkeit der SOFTWARE, gemessen über den Zeitraum eines Kalenderjahres. Von dieser Zusicherung ausgenommen sind indessen Fälle, bei denen höhere Gewalt die Bereitstellung der SOFTWARE verhindert oder beeinträchtigt sowie Fälle der erforderlichen Wartungsdienstleistung.

 

  1. Änderungswünsche

 

Der Kunde ist berechtigt, Änderungen an der SOFTWARE vorzuschlagen. Der ANBIETER ist nicht verpflichtet, diesen Änderungswünschen nachzukommen. Die Umsetzung etwaiger Änderungswünsche ist nicht in den Preisen laut Punkten 5 und 6 inkludiert. Die in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten kann der ANBIETER daher gesondert zu einem Stundensatz von EUR [85€] zzgl 20 % USt in Rechnung stellen.

 

Die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an etwaigen Änderungen stehen alleine und exklusiv dem ANBIETER zu. Dieser wird jedoch dem Kunden eine Werknutzungsbewilligung im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG an diesen Änderungen für die Dauer des Vertragsverhältnisses erteilen.

  1. Mitwirkungspflichten

 

Der Kunde ist verpflichtet, im für die Nutzung der SOFTWARE erforderlichen Umfang mitzuwirken. Ein diesbezügliches Versäumnis des Kunden geht nicht zu Lasten des ANBIETERS und mindert insbesondere nicht dessen Entgeltansprüche.

 

  1. Leistungsstörungen

 

Sofern der ANBIETER aus Gründen, welche nicht in seiner Sphäre gelegen sind (zB Stromausfall, Cyber-Angriffen, höhere Gewalt, Probleme bei 3rd-Party-Software, Serverwartungen), die SOFTWARE temporär nicht zur Verfügung stellen kann, bleiben die (vollständigen) Entgeltpflichten des Kunden davon unberührt. Dies gilt auch hinsichtlich erforderlicher Wartungsarbeiten.

 

  1. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

 

Die Haftung des ANBIETERS für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell der Höhe nach beschränkt auf typischerweise vorhersehbar Schäden.

 

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich einer vorsätzlichen Schädigung.

 

Der ANBIETER macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass durch den Einsatz der SOFTWARE keine absolute (im Sinne von 100%ige) Vertraulichkeit der in die SOFTWARE eingegebenen Informationen gewährleistet wird.

 

Der ANBIETER übernimmt keine Haftung für einen rechtswidrigen Einsatz der SOFTWARE durch den Kunden.

 

Der ANBIETER übernimmt keine Haftung, wenn die SOFTWARE aufgrund eines temporären Ausfalls des Servers kurzfristig nicht bereitgestellt werden kann.

 

Der ANBIETER übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der übermittelten Informationen, sowie ihrer fehlerfreien und zeitnahen Übermittlung. Der ANBITER übernimmt auch keine Haftung für die Richtigkeit der eingegebenen Angaben (zB Passwörter, Aussagen, Behauptungen).

 

  1. Lizenz-Audit

 

Der ANBIETER ist berechtigt, vom Kunden jederzeit einen Nachweis zu verlangen, wonach die SOFTWARE gesetzes- und vertragskonform verwendet wird.

 

  1. Schad- und Klagloshaltung

 

Es dürfen vom Kunden nur eigene Inhalte oder Inhalte für die er die erforderlichen Rechte besitzt, in die SOFTWARE hochgeladen werden. Der ANBIETER weist ausdrücklich darauf hin, dass nur rechtskonforme Inhalte hochgeladen und als Textnachrichten versendet werden dürfen.

 

Sollte der ANBIETER aufgrund der rechtwidrigen Nutzung von SOFTWARE durch den Kunden von einem Dritten in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde den ANBIETER auf erste Aufforderung schad- und klaglos zu halten.

 

  1. Beiziehung von Subunternehmern

 

Der ANBIETER kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.

 

  1. Änderungen der AGB

 

Der ANBIETER ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Der ANBIETER wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten AGB an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Der Kunde hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des Kunden, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung der AGB auszugehen. Einseitige und sachlich nicht gerechtfertigte Änderungen der AGB können auf diese Weise nicht umgesetzt werden. Davon unbenommen bleibt eine Preisanpassung im Sinne des Punktes 6.

 

  1. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

 

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) erforderlichen Ausmaß erlaubt. Ansonsten ist der ANBIETER und der Kunde wechselseitig verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.

 

Der ANBIETER macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

 

  1. Dauer des Vertragsverhältnisses

 

Die Laufzeit des Vertragsverhältnisses, welche transparent auf der Website angeführt wird, richtet sich nach dem gebuchten Paket des Kunden.

 

Läuft das gebuchte Paket aus, wird dieses nicht automatisch verlängert.

 

Den ANBIETER trifft keine Verpflichtung, den Kunden über das Auslaufen des Pakets zu informieren.

 

Nach Beendigung der Vertragsbeziehung werden in der SOFTWARE hinterlegte Informationen noch für die Dauer von vier Wochen gespeichert. Danach werden diese Informationen unwiederbringlich gelöscht.

 

Weitere Informationen zur Verarbeitung der Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

 

Den ANBIETER trifft, abgesehen von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (im Sinne des § 212 UGB bzw §132 BAO), keine Verpflichtung, Daten, welche über die SOFTWARE gewonnen wurden, über das Vertragsverhältnis hinaus zu speichern.

 

  1. Sperrung des Zugangs zu SOFTWARE

 

Sofern der ANBIETER berechtigten Grund zur Annahme hat, dass der Kunde die SOFTWARE auf rechtswidrige Art und Weise verwendet, ist dieser berechtigt, den Zugang zur SOFTWARE unverzüglich, und ohne vorherige Ankündigung, zu sperren. Die Möglichkeit weiterer Rechtsbehelfe bleibt dadurch unbenommen.

 

  1. Gerichtsstand und anwendbares Recht

 

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass einem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Korneuburg. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

 

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der ANBIETER ist grundsätzlich zu keiner Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren bereit und verpflichtet.

 

  1. Sonstiges

 

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

 

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind. Davon unbenommen bleiben die Regelungen im Sinne der Punkte 6 („Preisanpassung“) und 18 („Änderung der AGB“).

 

Der ANBIETER empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.

 

Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.

 

Eine Kopie dieser Lizenzbedingungen, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers

 

 

 

 

 

 

Widerrufserklärung nach FAGG

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An:
Tellju e.U.
Aigenstraße 32
3712 Maissau
hallo@tellju.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

 

Sollten Sie zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an: hallo@tellju.com